Hallo Herr Heigl,
Dass es ihnen rätselhaft ist, warum die Stadträte Herrn Pfarrer Adler während der Stadtratssitzung nicht zur Seite gestanden haben, ist nachvollziehbar, aber relativ leicht erklärbar.
Wie sie ja wissen, befindet sich die Stadt in der Haushaltskonsolidierung. Aus diesem Grund wurde von der Stadtverwaltung u.a. vorgeschlagen den Essensgeldzuschuss zu streichen. Immerhin rund 60.000 EUR. In einer der ersten Sitzungen der neuen Legislatur wurde darüber diskutiert. Viele Stadträte waren der Meinung, dass nach der Gebührenerhöhung in 2014 die Haushaltskonsolidierung nicht schon wieder auf dem Rücken der Kleinsten ausgetragen werden soll.
Nach langen Diskussionen hat man einen Kompromiss mit “Bauchgrummeln”, wie von ihnen beschrieben, zugestimmt. Dieser Kompromiss besagt, 25.000 Euro durch Kürzung des Essensgeldzuschusses einzusparen, anteilig je nach Quote auf Brotterode sowie Trusetal.
Dies wurde so (zumindest hoffe ich das) dem Träger mitgeteilt. Dann ist bis Mitte Oktober nichts passiert. In einer Beratung Mitte Oktober wurde in einer Informationsveranstaltung für die Stadträte, zum Thema Kindergarten, auf Nachfrage, vom Dekan verkündet, dass es noch keine Ideen oder Zahlen zur Umsetzung des gekürzten Essensgeldzuschusses gibt und daran jetzt gearbeitet werden soll. Aber – bereits am nächsten Morgen – wurde im Kindergarten Trusetal eine Erhöhung um 1 EUR je Tag und Kind und eine Woche später im Kindergarten Brotterode um 0,60 EUR je Tag und Kind verkündet.
Daraufhin wurde die Verwaltung beauftragt den Träger bzw. das Kirchenkreisamt, um eine Offenlegung der Kalkulation dieser Beträge zu bitten.
Vier Wochen später lagen die angeforderten Unterlagen noch immer nicht vor. Nach unseren Berechnungen ziehen die Träger/ Kirchenkreisamt insgesamt durch diese Erhöhung ca. 40.000 EUR mehr von den Eltern ein. Das passt aus Sicht der Stadträte nicht zu der Zuschusskürzung um 25.000 EUR. Die Erklärung hierfür fehlt bis heute. Das hatte ich übrigens zur Stadtratssitzung auch so gesagt.
Das Herr Adler hier als Vertreter des Trägers angesprochen wurde ist verständlich und war abzusehen. Ihm ist zugute zu halten, dass er sich der Diskussion gestellt hat, obwohl er eigentlich nichts dazu kann. Alleine gelassen wurde er vom Kirchenkreisamt!
Noch ein Wort zu den bevorstehenden Gebührenerhöhungen. Keiner will die. Das Land fordert diese aber.
Warum die „ängstlichen“ Stadträte dies nicht in der Öffentlichkeit diskutieren, hat zwei Gründe. Zum einen ist auch hier die Offenlegung der Kalkulation gefordert und noch immer nicht geschehen. Da die Stadt den größten Anteil der Kosten trägt, ist es nur recht und billig auch zu wissen wofür, wie viel gezahlt wird. Zum anderen ist der Bescheid noch lange nicht rechtskräftig. Zur Zeit wird ein Einspruch geprüft.
Haben Sie in ihrer langjährigen Erfahrung, beispielsweise aus den Stadtratssitzungen in Floh-Seligenthal, erlebt, dass in der Öffentlichkeit über derartige ungelegten Eier gesprochen wird. Ich glaube nicht.
Zukünftig wäre es meiner Meinung nach angebracht, dass bevor die gewählten Vertreter eines Orten in der Zeitung kritisiert werden, erst mal auch deren Position erfragt wird. ich persönlich habe mich jedenfalls gewaltig über diesen Artikel geärgert.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Wolf
Brotterode