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Stadtratsfraktion BfBT

Anträge und Anfragen können Sie zu den jeweiligen Sitzungen im pdf-Format öffnen:

Antrag Dringlichkeitssitzung 16.12.2014
Beschlussvorlage Wiederspruch 03.12.2014
Verlängerung betreibervertrag Inselbergbad mit der Tourismus GmbH_04.12.2014
Beschlussvorlage Trainerstelle TLZ Brotterode 02.01.2015
Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am 23.02.2015
Antrag tagesordnung Waldverkauf 17.04.2015

Beschluss zur Feststellung der Dringlichkeit zu Beschluss 059/11/15
Von Seiten der BfBT,Stadtrat Ulrich Wolf, wird die Enttäuschung vorgebracht, dass die
Vertragsauflösung erst Ende Januar auf der TO stand.
Dies bedeute für die Stadt 12 T€ Einbuße.Bgm. Koch freue sich über das Gesamtergebnis. Die Vertragserarbeitung
durch die beiden Anwaltskanzleien habe eine Zeitspanne von etwa 4 Wochen
benötigt. Deshalb sei die Einladung erst so spät mgl. gewesen. Ebenso könne
er den Vertrag erst unterzeichnen, wenn die Thematik im HSK beschlossen worden sei
(Ende März).
BfBT,Stadtrat Löffler appelliert an den Bgm., dass die verzögerte
Unterzeichnung 3 T€/Wochekoste.
LR Heimrich stellt klar, der SR habe heute den Beschluss mit einem
entsprechenden Vertragsinhalt gefasst. Der Vertrag werde mit Bedingungen
zwischen zwei Partnern geschlossen. Sollte die Stadt die Summe
(Vermögensgegenstände und entgangener Gewinn) nicht zahlen können,
habe Herr Roth die Möglichkeit Rückforderungen zu stellen. Der Vertrag habe
ab 01.02.15 Rechtskraft. Die entspr. Verwaltungstechnik müsse geliefert
werden, d. h. der SR müsse so schnell wie mgl. den Haushaltsplan aufstellen.
Beschluss: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung,
die Reduzierung der Straßenbeleuchtung,
speziell im Stadtteil Brotterode, nach rechtlicher und technischer Umsetzbarkeit zu
prüfen und bei einem positiven Ergebnis, diese Einsparungsmöglichkeiten
zeitnah umzusetzen.
Hinweis von Stadtrat Ulrich Wolf:
zeitnahe Veröffentlichung der Protokolle auf der Homepage der Stadt?

 

„Betreff: Antrag der Stadt Brotterode-Trusetal an den Landkreis Schmalkalden-
Meiningen zur Betreibung bzw. Bezuschussung der möglichen
Weiterbetreibung des ‚Inselbergbades‘;
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beauftragt hiermit den Bürgermeister, den Antrag zur
Betreibung bzw. Bezuschussung des Inselbergbades an den
Landkreis Schmalkalden-Meiningen zu stellen.“
Bürgerin Dunja Eck bezieht sich auf den Besuch ihres Mannes am 30.09.14 beim
Bürgermeister wegen der Verkehrssituation Alte Ruhlaer Straße. Jedoch fahren die
LKWs nach wie vor dort und die Anwohner befürchten in der kommenden
Winterperiode ein Verkehrschaos,
HAL Henkel geht auf den gegenwärtigen Stand ein und verspricht das
Problem auf dem kurzen Dienstweg zu erledigen.
Stadtratsvorsitzender, Tilo Storch
1. Stellvertreter, Jürgen Messerschmidt
2. Stellvertreterin, Nicole Kümpel
Wird das Protokoll auf der Homepage zeitnahe veröffentlicht?
Zusicherung von Seiten des Bürgermeister
Hinweis Stadtrat Ulrich Wolf zur Änderung des Abstimmungsergebnisses
in TOP 7 (Finanzplan): 3 Gegenstimmen (nicht 3 Enthaltungen)
Das Protokoll des öffentlichen Teils der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.07.2014
wird mit der genannten Änderung bestätigt und zum Beschluss erhoben.
Beschl.-Nr.: 027/07/14
Abstimmung:
Anzahl der Mitglieder:  21
anwesende Mitglieder: 18
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 0
Seitens der Kämmerin werden allgemeine Aussagen gemacht.
Hinweis Stadtrat Ulrich Wolf stellte anhand der Unterlagen festgestellt,
dass die Aktien ein sehr gutes Ergebnis haben und nicht verkauft werden sollten.
Erneute Anmahnung (BfBT): Aktivierung AG Bad

Benennung 1 SR pro Frakt.;
Ideen in AG Bad besprechen!
Kein grünes Licht ohne Sachkenntnis mgl.
Bürger Thomas Kaebel hat einen Lösungsvorschlag für den Mommelstein
Radwanderweg:
Der Regionalverbund habe mit dem LRA ein Konzept für neue
Radwege in Arbeit. Dort sollen neue Radwege erschlossen und alte ausbessert
werden. Er rät zu einem Telefonat mit Herrn Büttner wegen mgl. Fördermittel.
Bgm. Koch bedankt sich für den Hinweis.

Stadtratssitzung 15.07.14 – öffentlicher Teil – hier als pdf

Stellungnahmen der Fraktionen: Haushaltskonsolidierung, Haushaltssicherung
SPD Jürgen Messerschmidt
Fordg.einer klaren Aussage im Sept. 2014 zur Einsparung 2,2 VbE
CDU Alfred Kratz
Fordg. Änderung Stellenbesetzung
BfBT Ulrich Wolf
Einsparungen sehr bürgerlastig
Fordg. effizente Gestaltung der Pflichtaufgaben mit Zielrichtung
auf dauerte Leistungsfähigkeit
Die Linken Stefan Brenn
Einsparungen gehen zu Lasten der Stadt und seien unsozial und
undemokratisch, Land und Bund seien gefragt Lösungen zu schaffen
FW Hannelore Trümper
Fordg. Festschreibung: wann 2,2 VbE realisierbar seien;
 wann Abgabe Sporthallen
Die Linken Erika Groß
Fordg. Umsetzung: Überprüfung andere Trägerschaft KiGa;
Reduzierg. Personal/Reinigungskräfte; Standbein Tourismus
ausbauen (50 % gesunken, Werbung = 0);
Kritik Haus des Gastes (Hauptstelle noch immer am Hühn)

 

Stadtrat Ulrich Wolf wird von der Ersten Beigeordneten per Handschlag verpflichtet.

Bürger Frank Heidenreich konnte der Homepage die öffentlichen Termine der
Stadtratssitzung nicht entnehmen.
Stadtrat Steven Peter stellt den Antrag, die TOP 7, 8, 9, 10 und 11 gem.
§ 40 ThürKO und § 3 GO in den öffentlichen Teil zu verschieben.
Stadtrat Björn Müller stellt aus gegebenem Anlass den Antrag
auf Einführung einer Bürgerfragestunde.
Der Hauptamtsltr. verliest § 35 (5) ThürKO und macht kommunalrechtliche
Auslegungen. Dem gegenüber steht die politische Entscheidung.
Stadtrat Löffler präzisiert, dass es speziell um den aktuellen Zeitungsartikel
aus der Presse geht. Dem Verein sollte die Möglichkeit zur Gegendarstellung
gegeben werden.

Stadtratssitzung 10.06.14 – öffentlicher Teil – hier als pdf
Stadtrat Björn Müller BfBT fragt an:
Wann im Rahmen der bevorstehenden Veranstaltung in BROTTERODE, die
Bepflanzung im Marktplatz um den Brunnen erfolgt?
Der Bürgermeister informiert, dass die Bepflanzung morgen beginnt.
Außerdem sollen mehrjährigen Pflanzen gepflanzt werden.