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Öffentliche Stadtratssitzung 14.12.21

am: Dienstag, den 14.12.2021
um: 19:00 Uhr
Ort: Bürgersaal im Rathaus Brotterode-Trusetal
Rathausstraße 7   98596 Brotterode-Trusetal

Wichtiger Hinweis:
Bei kommunalen Sitzungen gilt die bundesweite 3G-Regel. Zutritt haben nur Geimpfte, Genesene und Getestete. Die vollständige Impfung oder die Genesung (max. 6 Monate gültig) muss nachgewiesen werden.
Alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, müssen einen negativen Antigen-Schnelltests vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

Die entsprechenden Nachweise sind beim Betreten des Rathauses vorzulegen.
Zudem ist der Mindestabstand einzuhalten und es gilt eine ständige Maskenpflicht (OP-Maske oder FFP-Maske) vom Betreten bis zum Verlassen des Rathauses.

Tagesordnung  Öffentlicher Teil:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Bestätigung der Tagesordnung
  4. Informationen des Bürgermeisters
  5. Beschlusskontrolle
  6. Beschluss-Nr.:.142/27/21.-.Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.07.2021
  7. Beschluss-Nr.:.143/27/21.-.Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 05.10.2021
  8. Beschluss-Nr.:.144/27/21.-.Freier Eintritt für Kinder u. Jugendliche bis 16 Jahre in das Besucherbergwerk „Am Hühn“ und in das „Inselbergbad“ im Jahr 2022
  9. Beschluss-Nr.:.145/27/21.-.Verwendung der Mittel aus der Zuweisung nach dem Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden vom 22. Dezember 2020 in Höhe von 50.000 €
  10. Beschluss-Nr.:.146/27/21.-.Gemeinschaftsmaßnahme: Stadt Brotterode-Trusetal, OT Elmenthal, Gartenweg
    Neubau Mischwasserkanal, Trinkwasser-leitung und Straßenbau – Beschluss zur überplanmäßigen Ausgabe

  1. Beschluss-Nr.:.147/27/21.-.Aufhebung des Beschlusses Nr.: 138/26/21 und Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Elmenthal Flur 12 und 13
  2. Beschluss-Nr.:.148/27/21.-.Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Auwallenburg Flur 4 Flst. 5/2, 8/2, 8/3 und in der Gemarkung Herges-Vogtei Flur 6 Flst. 78/1 und 78/2 an die Stadt Brotterode-Trusetal
  3. Informationen / Anfragen / Mitteilungen
  4. Bürgerfragestunde
  • Ende öffentlicher Teil –
    Nichtöffentlicher Teil:
  1. Beschlusskontrolle
  2. Lesezeit zu TOP 17
  3. Beschluss-Nr.: 149/27/21 – Bestätigung des Protokolls des nichtöffentlichen
    Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 13.07.2021
  4. Beschluss-Nr.: 150/27/21 – Bestätigung des Protokolls des nichtöffentlichen
    Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 05.10.2021
  5. Informationen / Anfragen / Mitteilungen