Öffentliche Stadtratssitzung
am: Dienstag, den 20. Dezember 2022
um: 18:00 Uhr
Ort: Versammlungsraum im Haus des Gastes
Bad Vilbeler Platz 4
98596 Brotterode-Trusetal
Tagesordnung
17:40 Uhr – nichtöffentlicher Teil:
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung der fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Bestätigung der Tagesordnung
- Lesezeit zu TOP 5
- Beschluss-Nr.:.214/36/22.-.Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates des nichtöffentlichen Teils vom 11.10.2022
- Beschluss-Nr.: 215/36/22.-.Stundungsantrag
- Nichtöffentliche Anfragen & Mitteilungen
– Ende nichtöffentlicher Teil –
18:00 Uhr – öffentlicher Teil: - Eröffnung und Begrüßung
- Bestätigung der Tagesordnung
- Informationen des Bürgermeisters
- Beschlusskontrolle
- Bürgerfragestunde
- Beschluss-Nr.:.216/36/22.- Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.10.2022
- Beschluss-Nr.: 217/36/22.-.Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in das „Inselbergbad“ im Jahr 2023
- Beschluss-Nr.: 218/36/22 – Überplanmäßige Ausgaben im Kommunalwald
- Beschluss-Nr.:.219/36/22 – Besetzung der Ausschüsse gemäß §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Stadt Brotterode-Trusetal
- Beschluss-Nr.: 220/36/22 – Hauptsatzung der Stadt Brotterode-Trusetal
- Beschluss-Nr.:.221/36/22 – Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2018
- Beschluss-Nr.: 222/36/22 – Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal
für das Haushaltsjahr 2019 - Beschluss-Nr.:.223/36/22.-.Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bzgl. der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2018
- Beschluss-Nr.:.224/36/22.-.Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bzgl. der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2019
- Beschluss-Nr.:.225/36/22 – Außerplanmäßige Ausgaben und Einnahmen im Vermögenshaushalt – anteilige Zuschüsse an Naturpark Thür. Wald e.V.
- Beschluss-Nr.: 226/36/22 – Sanierung Fassade ehem. Jagdhütte zum „Grünen Klassenzimmer“, Vergabe Bauleistungen, Holzbau- u. Tischlerarbeiten
- Beschluss-Nr.:.227/36/22 – Gemeinschaftsmaßnahme Stadt Brotterode-Trusetal, OT Trusetal, Friedensstraße, Kirchberg, Hinter der Ziegelei, Neubau Regen- und Schmutzwasserkanal, Trinkwasserleitung und Straßenbau- Beschluss zur Durchführung der Maßnahme, zur Verwaltungsvereinbarung und zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen
- Beschluss-Nr.:.228/36/22.-.Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlage „Vor der Wolfskuppe“
- Beschluss-Nr.:.229/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlage „Vor der Wolfskuppe“ – Beschluss über den Bauplanungsvertrag
- Beschluss-Nr.:.230/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Freizeit und Erholung „Skiarena“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss-Nr.:.231/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus „Kleiner Inselsberg“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss-Nr.:.232/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus „Kleiner Inselsberg“ – Beschluss zur Satzung über eine Veränderungssperre
- Beschluss-Nr.: 233/36/22 – überplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung von zwei Mannschaftstransportwagen (MTW)
- Beschluss-Nr.: 234/36/22 – Kauf von zwei MTW für die Freiwillige Feuerwehr Brotterode-Trusetal
- Beschluss-Nr.:.235/36/22.-.Antrag Stadtratsmitglied Marian Mühlhausen: Schaffung eines Bürgerbusses in der Stadt Brotterode-Trusetal
- Bericht zum aktuellen Stand Projekt Inselbergschanze
- Beschluss-Nr.:.236/36/22.-.Außerplanmäßige Ausgaben in Vorbereitung des Umbaus der Inselbergschanze
– Ende der Sitzung –
Alle Bürger der Stadt Brotterode-Trusetal sind zu dieser öffentlichen Sitzung
des Stadtrates recht herzlich eingeladen.
Goßmann
Bürgermeister
Hier ist der Link zum Download der Einladung als PDF von Brotterode-Trusetal