Öffentliche Stadtratssitzung Brotterode 20.12.22

Öffentliche Stadtratssitzung
am: Dienstag, den 20. Dezember 2022
um: 18:00 Uhr
Ort: Versammlungsraum im Haus des Gastes
Bad Vilbeler Platz 4
98596 Brotterode-Trusetal

Tagesordnung
17:40 Uhr – nichtöffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der fristgerechten Einladung und der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Lesezeit zu TOP 5
5. Beschluss-Nr.:.214/36/22.-.Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Stadtrates des nichtöffentlichen Teils vom 11.10.2022
6. Beschluss-Nr.: 215/36/22.-.Stundungsantrag
7. Nichtöffentliche Anfragen & Mitteilungen
   – Ende nichtöffentlicher Teil –
   18:00 Uhr – öffentlicher Teil:
8. Eröffnung und Begrüßung
9. Bestätigung der Tagesordnung
10. Informationen des Bürgermeisters
11. Beschlusskontrolle
12. Bürgerfragestunde
13. Beschluss-Nr.:.216/36/22.- Bestätigung des Protokolls des öffentlichen Teils der Öffentlichen Stadtratssitzung vom 11.10.2022
14. Beschluss-Nr.: 217/36/22.-.Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in das „Inselbergbad“ im Jahr 2023
15. Beschluss-Nr.: 218/36/22 – Überplanmäßige Ausgaben im Kommunalwald
16. Beschluss-Nr.:.219/36/22 – Besetzung der Ausschüsse gemäß §§ 18 und 19 der Geschäftsordnung der Stadt Brotterode-Trusetal
17. Beschluss-Nr.: 220/36/22 – Hauptsatzung der Stadt Brotterode-Trusetal
18. Beschluss-Nr.:.221/36/22 – Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2018
19. Beschluss-Nr.: 222/36/22 – Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal
    für das Haushaltsjahr 2019
    
20. Beschluss-Nr.:.223/36/22.-.Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bzgl. der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2018
21. Beschluss-Nr.:.224/36/22.-.Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bzgl. der Jahresrechnung der Stadt Brotterode-Trusetal für das Haushaltsjahr 2019
22. Beschluss-Nr.:.225/36/22 – Außerplanmäßige Ausgaben und Einnahmen im Vermögenshaushalt – anteilige Zuschüsse an Naturpark Thür. Wald e.V.
23. Beschluss-Nr.: 226/36/22 – Sanierung Fassade ehem. Jagdhütte zum „Grünen Klassenzimmer“, Vergabe Bauleistungen, Holzbau- u. Tischlerarbeiten
24. Beschluss-Nr.:.227/36/22 – Gemeinschaftsmaßnahme Stadt Brotterode-Trusetal, OT Trusetal, Friedensstraße, Kirchberg, Hinter der Ziegelei, Neubau Regen- und Schmutzwasserkanal, Trinkwasserleitung und Straßenbau- Beschluss zur Durchführung der Maßnahme, zur Verwaltungsvereinbarung und zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen
25. Beschluss-Nr.:.228/36/22.-.Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlage „Vor der Wolfskuppe“
26. Beschluss-Nr.:.229/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet PV-Anlage „Vor der Wolfskuppe“ – Beschluss über den Bauplanungsvertrag
27. Beschluss-Nr.:.230/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Freizeit und Erholung „Skiarena“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
28. Beschluss-Nr.:.231/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus „Kleiner Inselsberg“ – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
29. Beschluss-Nr.:.232/36/22.-.Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus „Kleiner Inselsberg“ – Beschluss zur Satzung über eine Veränderungssperre
30. Beschluss-Nr.: 233/36/22 – überplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung von zwei Mannschaftstransportwagen (MTW)
31. Beschluss-Nr.: 234/36/22 – Kauf von zwei MTW für die Freiwillige Feuerwehr Brotterode-Trusetal
32. Beschluss-Nr.:.235/36/22.-.Antrag Stadtratsmitglied Marian Mühlhausen: Schaffung eines Bürgerbusses in der Stadt Brotterode-Trusetal
33. Bericht zum aktuellen Stand Projekt Inselbergschanze
34. Beschluss-Nr.:.236/36/22.-.Außerplanmäßige Ausgaben in Vorbereitung des Umbaus der Inselbergschanze
    – Ende der Sitzung –
    Alle Bürger der Stadt Brotterode-Trusetal sind zu dieser öffentlichen Sitzung
    des Stadtrates recht herzlich eingeladen.
    Goßmann
    Bürgermeister
    
    Hier ist der Link zum Download der Einladung als PDF von Brotterode-Trusetal